Die Grünen setzen sich für eine gute Vorbereitung einer möglichen Bewerbung für eine Bundesgartenschau (BUGA) in Rostock ein. Diese muss eine qualifizierte Planung, eine breite Bürgerbeteiligung und ein tragfähiges Finanzierungskonzept gewährleisten. Daher soll nach einem Vorschlag der Grünen geprüft werden, ob eine Bewerbung für die Bundesgartenschau 2029 ggf. sinnvoller ist als für 2025, um ausreichend Zeit für die Vorbereitung zu haben.
Schon am kommenden Dienstag soll der Hauptausschuss 250.000 € für die Erarbeitung einer vorbereitenden Machbarkeitsstudie und zur Erstellung der Bewerbungsunterlagen für die Bundesgartenschau 2025 beschließen. Eine erste Informationsveranstaltung zum Thema wird erst eine Woche später, am 27.11., stattfinden. Dann soll mit dem politischen Raum erörtert werden, unter welchen Umständen eine Bewerbung für eine Bundesgartenschau in Rostock sinnvoll wäre. Die Grünen nehmen diese Reihenfolge verwundert zur Kenntnis und sehen dies als deutlichen Indikator dafür, dass die BUGA-Bewerbung von Rostock für 2025 übers Knie gebrochen werden könnte.
"Es besteht die Gefahr, dass die BUGA-Bewerbung für 2025 an der Stadtgesellschaft vorbei erfolgt. Ohne ernsthafte Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern und auch ohne eine konstruktive Einbeziehung von Vereinen und Unternehmen als Partner und Sponsor," kritisiert Andrea Krönert von der Grünen-Fraktion in der Bürgerschaft. "Bereits im April 2018 soll die Machbarkeitsstudie fertig sein und kurz danach die Bewerbung. Und diese legt bereits alle wesentlichen Schwerpunkte der Gartenschau fest. Doch bis dahin gibt es nur wenig Spielräume zur Beteiligung. Außerdem birgt es ein hohes Risiko, dass die Bewerbung ohne eine auch nur annähernd abgesicherte Finanzplanung erfolgt. Nach den Erfahrungen mit der IGA 2003 in Rostock sollten wir genau das vermeiden."
"Für uns haben aktuell der Wohnungsbau, die Sanierung von Schulen und Sportplätzen, der Radwegebau und der Neubau des Theaters Priorität. Daher muss geklärt werden, ob die Finanzen der Stadt und die personellen Kapazitäten ausreichen, um Wohnungsbau, Schulsanierung, Radwege- und Theaterbau und die Gartenschau bis 2025 oder ggf. 2029 in guter Qualität und ohne eine massive Neuverschuldung der Stadt zu ermöglichen" betont Andrea Krönert von den Grünen.
Die Grünen haben daher Änderungsanträge eingebracht, nach denen Vor- und Nachteile einer Bewerbung für 2025 oder später dargestellt werden sollen. Außerdem fordern Sie eine umfassende Bürgerbeteiligung bereits bei der Erstellung der Machbarkeitsstudie und eine Beschlussfassung in der Bürgerschaft zur BUGA. Außerdem setzen sie sich dafür ein, dass die Machbarkeitsstudie und die Bewerbung von vornherein wichtige Aspekte mit berücksichtigt, unter anderem Verkehr, Nachnutzung und Nachhaltigkeit. Konkret geprüft werden soll nach Vorstellungen der Grünen die Möglichkeit, das Gelände der IGA 2003 zur Kosteneinsparung mit einzubeziehen, u.a. die Messehalle, um keine neuen Gebäude für Blumen-Hallenschauen errichten zu müssen. Auch könnten Parkplätze im Bereich der IGA genutzt werden, um Verkehr von Westen aufzufangen und nicht durch die Innenstadt leiten zu müssen.
Kategorie