Anlässlich des heutigen Rücktritts von Finanzminister Mathias Brodkorb fordert der Vorsitzende der grünen Bürgerschaftsfraktion Uwe Flachsmeyer von Ministerpräsidentin Schweswig verbindliche Aussagen zum Archäologischen Landesmuseum, zur BUGA und zum Theaterneubau in Rostock.

29.04.19 –

Anlässlich des heutigen Rücktritts von Finanzminister Mathias Brodkorb fordert der Vorsitzende der grünen Bürgerschaftsfraktion Uwe Flachsmeyer von Ministerpräsidentin Schweswig verbindliche Aussagen zum Archäologischen Landesmuseum, zur BUGA und zum Theaterneubau in Rostock.

Flachsmeyer: „Es ist bedauerlich, dass Ministerpräsidentin Schwesig die Konflikte innerhalb ihrer Regierung offensichtlich nicht in den Griff bekommt. Ich erwarte jetzt ein schnelles und klares Bekenntnis der Ministerpräsidentin zum Archäologischen Landesmuseum in Rostock. Es wäre ein Unding, wenn der Koalitionspartner CDU nundoch noch die Gelegenheit bekäme, Rostock als Standort für das Landesmuseum zu kippen.

Das gleiche gilt für die BUGA und den Theaterneubau. Die Landesregierung hat ihr klare Förderzusagen gemacht, daran muss sie sich jetzt auch halten. Leider haben wir von Frau Schwesig in den letzten Monaten zu allen wichtigen Rostocker Projekten nur vage Aussagen gehört. Schon jetzt besteht hier ein Stillstand, der die BUGA insgesamt gefährdet und das Vertrauen in die Politik untergräbt. Die Ministerpräsidenten fällt damit auch der eigenen Rostocker SPD in den Rücken. Frau Schwesig muss jetzt beweisen, dass sie die Verwerfungen in der Koalition meistern kann. Die Landesregierung muss wieder zu einer verlässlichen Partnerin für die Kommunen werden.“