Menü
18.11.11 –
Wie der Presse zu entnehmen war soll die Ortsbeiratssitzung nichtöffentlich sein. Auf Nachfrage wurden vom Stadtplanungsamt wettbewerbsrechtliche Gründe genannt.
Christian Blauel, OB-Kandidat der Grünen, hält diese Argumentation für nicht haltbar und fordert eine öffentliche Sitzung. "Wenn wir Bürgerbeteiligung in der Stadt ernst meinen", so führt er aus, "dürfen wir nicht wesentliche Grundsatzentscheidungen hinter verschlossenen Türen treffen. Die Aufgabenstellung eines Wettbewerbes ist maßgeblich für das Ergebnis." Die Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung der Mittelmole sei bis zu diesem Zeitpunkt sehr vorbildlich gelaufen. Umso weniger sei es den Bürgern jetzt vermittelbar, dass sie bei der Entscheidung nicht einmal als Zuhörer zugelassen seien. Dies provoziere geradezu die Vermutung, dass hier etwas zu verbergen sei. Christian Blauel ist als Architekt selber Mitglied im Wettbewerbsausschuss der Architektenkammer M-V. "Ich kenne die gesetzlichen Vorgaben der Vergaberichtlinien und des Wettbewerbsrechts genau - es gibt keinen Paragraphen, der die Behandlung einer Wettbewerbs-Ausschreibung in öffentlicher Sitzung verbietet."
Kategorie
Blauel-News | Rostock