Niklas Nienaß, MdEP: „Die Anhörung gestern Abend hat gezeigt, dass der stete Protest für Klimaschutz nun auch in den anderen Fraktionen Anklang gefunden hat. Wir Grüne konnten mit unseren Forderungen durchdringen und der designierten Kommissarin Zugeständnisse abringen.

04.10.19 –

Zur Anhörung der Portugiesin Elisa Ferreira, in der neuen EU-Kommission für die Themengebiete Kohäsion und Reformen zuständig, erklärt Niklas Nienaß (Bündnis90/Die Grünen), Koordinator der Fraktion Die Grünen/EFA im Ausschuss für Regionale Entwicklung (REGI) und einziges Mitglied des Europäischen Parlaments aus Mecklenburg-Vorpommern:

„Die Anhörung gestern Abend hat gezeigt, dass der stete Protest für Klimaschutz nun auch in den anderen Fraktionen Anklang gefunden hat. Wir Grüne konnten mit unseren Forderungen durchdringen und der designierten Kommissarin Zugeständnisse abringen. Wir haben gefordert den Just Transition Fonds durch Einnahmen aus dem Emissionshandelssystem zu finanzieren, um so Kohleregionen im Strukturwandel zu unterstützen. Frau Ferreira hat sich hierfür offen gezeigt. Die anderen Fraktionen haben sich unseren Forderungen nach mehr Klimagerechtigkeit mittlerweile angeschlossen. Allerdings sind wir enttäuscht, dass andere wichtige Themen von ihnen außen vorgelassen wurden.

Wir waren die Einzigen, die die Herausforderungen des demographischen Wandels, Gleichstellungaspekte in der EU-Förderung, die herausragende Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips und die sozialen Aspekte beim Strukturwandelfonds angesprochen haben. Unseren Forderungen nach der Einrichtung einer Expertenkommission für den demographischen Wandel im ländlichen Raum und dem Gender-Budgeting war Frau Ferreira positiv gegenüber eingestellt.

Auf Basis der Anhörung sehe ich als Hauptverantwortlicher für die grüne Kohäsionspolitik in Europa das Potential mit Frau Ferreira für eine solide, progressive und klimafreundliche Förderpolitik für die Regionen zukunftsorientiert zusammenzuarbeiten. Ich wünsche Frau Ferreira für ihre kommende Aufgabe viel Erfolg und ein glückliches Händchen."