Zur heutigen Ablehnung des CDU-Antrags zum Bürgerentscheid über einen Theaterneubau erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Uwe Flachsmeyer: „Bürgerentscheide sind wichtige Instrumente, erfordern aber eine seriöse und transparente Fragestellung. Die von der CDU geforderte Fragestellung schürt hingegen die falsche Erwartung, dass ein Neubau auch für 60 Millionen Euro machbar sei. Dies ist im Jahr 2018 für ein Vierspartenhaus nicht mehr möglich.

15.11.18 –

Zur heutigen Ablehnung des CDU-Antrags zum Bürgerentscheid über einen Theaterneubau erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Uwe Flachsmeyer:

„Bürgerentscheide sind wichtige Instrumente, erfordern aber eine seriöse und transparente Fragestellung. Die von der CDU geforderte Fragestellung schürt hingegen die falsche Erwartung, dass ein Neubau auch für 60 Millionen Euro machbar sei. Dies ist im Jahr 2018 für ein Vierspartenhaus nicht mehr möglich. Eine Entscheidung für die willkürlich festgelegte 60-Millionen-Grenze wäre also in Wahrheit eine Entscheidung gegen einen Neubau - oder aber gegen ein Volkstheater mit eigenem Ensemble und Orchester. Genau dieses Ansinnen haben die Vertreter der CDU ja in der Debatte auch zugegeben. Das gilt auch für den nochmals auf 50 Millionen Euro Eigenanteil geänderten Antrag. Wer das Vierspartentheater abschaffen oder einen Theaterneubau per Bürgerentscheid verhindern will, muss sich aber dazu in der Fragestellung offen bekennen. Alles andere wäre Etikettenschwindel und würde dieses bedeutende Instrument der Mitbestimmung beschädigen. Es verwundert mich darum nicht, dass der Antrag sogar von drei Mitgliedern der CDU-Fraktion abgelehnt wurde.

Nach jahrzehntelangen Diskussionen und allein drei Bürgerschaftsbeschlüssen für einen Theaterneubau seit 1992 haben die Planungen nun endlich begonnen. Wir als GRÜNE halten einen Theaterneubau für unverzichtbar. Das bestehende Haus ist marode und einer Kulturstätte in der größten Stadt des Landes nicht mehr würdig.“